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Das Foto zeigt von rechts: Friedrich Iven (Drebber) und Dirk Wehrbein (Wetschen) Foto: SPD Landkreis Nienburg
Das Foto zeigt von rechts: Friedrich Iven (Drebber) und Dirk Wehrbein (Wetschen)

28. Januar 2020: Unsere Kreistagsabgeordneten mit Kreisdelegation zur Informationsreise nach Berlin

Die Kreistagsabgeordneten Friedrich Iven (Drebber) und Dirk Wehrbein (Wetschen) begleiteten für die SPD-Kreistagsfraktion eine Delegation aus Kreisführung um LR Cord Bockhop, der Mehrzahl der hauptamtlichen Bürgermeister, z.B. Matthias Kreye (Wagenfeld) und Rüdiger Scheibe (Lemförde) für 3 Tage nach Berlin. Hier wurden im Rahmen der Internationalen Grünen Woche Dialogveranstaltungen zu den Themen „Entwicklung und Förderung des Ländlichen Raums“ , „Wasser, Wasser, Wasser…“ sowie zur Städtebaulichen und Wohnbau-Entwicklung zusammen mit den Kollegen des Landkreises Nienburg durchgeführt.

Am ersten Abend standen Herrn Staatsminister im Kanzleramt Hoppenstedt (CDU), zuständig für die Bund-Länderbeziehungen und Bürokratieabbau sowie Landesministerin für Bundes- Europa-Angelegenheiten Birgit Honé zur Verfügung. Moderiert wurde die Veranstaltung von Prof.Hubert Meyer dem NLT Hauptgeschäftsführer.

Auf dieser hochkarätigen Ebene wurden die Wünsche, aber auch die praktischen Probleme bei der Umsetzung von gleichen Lebensbedingungen in Stadt und in Landregionen sehr deutlich. Der Wunsch der Erleichterung von Verfahrensentscheidungen und besseren finanziellen Ausstattung der kommunalen Selbstverwaltung auf der einen Seite, stehen Regelungs- und Kontrollwünsche deutliche entgegen. Der Ausbau der Windkraft war dafür sehr exemplarisch, weil sich die planerische Ebene im LK sehr eingeengt sieht. Andererseits positionierte sich SPD-Ministerin Birgit Honé sehr deutlich hinsichtlich der Innenausbauplanung und bezahlbarem Wohnraum in und durch Gemeinden, und forderte mehr Nachdruck. Ein Standpunkt, der ja ebenso von unseren Fraktionen vor Ort gesehen und verantwortlich bereits mehrfach gefordert worden ist. Nur leider nicht durchgehend umgesetzt wurde.

Referenten und Zuhörer am ersten Abend Foto: SPD Landkreis Nienburg
Referenten und Zuhörer am ersten Abend

Am 2.Tag stand das große Thema Wasser an. In drei Themenblöcken zu je 1,5 Stunden referierten Dr. Chr. Donner (techn. Geschäftsführer der Harzwasserwerke), Hr.Stefan Maaß, Fachdienstleiter im LK Diepholz, Herr Dipl.Landwirt Meyer zu Villen (Landwirtschaftskammer/Düngebehörde) zu verschiedenen Aspekten rund um Wasser (Moderation Herr Bludau,NLT). In den Räumen der gemeinsamen Landesvertretungen von Niedersachsen und Schleswig-Holstein wurde zunächst über die deutliche Verknappung der Ressource Wasser und die derzeitige Entwicklung berichtet, dann über dessen Qualität und anschließend über die Versorgung der Zukunft. Rasch deutlich wurde der Themenschwerpunkt bei den gestiegenen Verbräuchen in der Landwirtschaft und Industrie, sowie die Einbringung von schädlichen Substanzen und Nährstoffmengen. Es erfolgte die Darstellung von Möglichkeiten und Problemen bei den Umsetzungen.

Einmütig fand sich bei den Abgeordneten die Erkenntnis und Übereinkunft, dass in den beiden LK die Entnahme deutlicher ordnungsseitlich begleitet werden sollte. Digitalisierte und geeichte Messeinrichtungen an den Brunnen könnten eine sinnvolle Einrichtung zukünftig darstellen.

Aber auch die Abwasserbewältigung stellt bei der immer komplizierter werdenden Einbringung ein Problem dar, das weiter im Fokus sein muss. Auch interessant in dem Zusammenhang war, dass kaum Daten zu privatem Nutzerverhalten zur Verfügung stehen.

(Interessierte könne weitere Informationen unmittelbar auch zu den eigenen Ortschaften z.B. auf www.wasserdaten.niedersachsen.de erhalten)

Im Anschluss der Veranstaltung besuchte die Delegation die „Weser-Lounge“ und des Mittelweser-Verbundes auf der Grünen Woche, die diesmal auch unsere niedersächsisches Mittelregion Diepholz/Nienburg gut vertraten.

Ein Höhepunkt der Berlin-Tour ist naturgemäß der Besuch der Grünen Woche und insbesondere des Niedersachsen-Abends. Der Ministerpräsident Stefan Weil begrüßte diesmal neben 3000 Gästen (Rekord!) auch die Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner.

Abschluss fand die Reise am dritten Tag mit einer dreieinhalb stündigen Erkundungsrunde zum Thema der Stadtentwicklung und Wohnungsbau an Beispielen der Nachwendezeit in Berlin. Sehr deutlich wurden hier die enormen Anforderungen urbanes Wohnen weiterhin bei immensen Baulandpreisen darzustellen. Das bei Preisen von bis ca. 10.000€/qm (!) anschließend Luxusimmobilien entstehen, die unbewohnt oder lediglich Zweitwohnsitznutzung haben, erscheint nicht zielführend und wenig nachhaltig aus sozialpolitischer Sicht.

Vorherige Meldung: Weihnachtsfeier beim SPD-Ortsverein Samtgemeinde Rehden

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