Steinbrechanlagen in Hemsloh

 

In den letzen Tagen mag bei manchem der Eindruck in der Diskussion entstanden sein, die SPD Rehden entscheide zukünftig über die Flächennutzung in den Hemsloher Wäldern. Das ist natürlich angesichts der Mehrheitsverhältnisse in den Räten nicht so.

Die SG-Fraktion ist aufgabengemäß genauso wie die Mehrheitsfraktion der Wählergemeinschaft  gefordert, im derzeit gemachten Antragsverfahren zur möglichen Flächennutzung tätig zu sein. Sie hat dem Proporz entsprechend 4 von 12 Stimmen. Diese nutzt sie in gewohnter Weise, um sich im Verfahren einzubringen.

Dabei ergeben sich bei Mitbürgerinnen und Mitbürgern manchmal Verständnisschwierigkeiten bezüglich der Verfahrensschritte. Zunächst wurden dieser Tage die ersten Schritte zur möglichen Planung und Begutachtung eingeleitet.

Zur Antragstellung hat nun einmal in einem demokratischen Verfahren jeder Bürger, jede Bürgerin und ebenso auch jeder Unternehmer das Recht, letzter trägt dann aber auch die wesentlichen Kosten und Risiken dafür. Ob schlussendlich eine Genehmigung daraus abgeleitet wird, oder der Umfang  und/oder Ausgestaltung, dass entscheidet sich viel später.

Als SPD - Fraktion haben wir dem zustimmen müssen.

Undemokratisch und damit möglicherweise z.B. verwaltungsgerichtlich anfechtbar, wäre es hingegen gewesen, das Verfahren auf Ratsebene handstrichartig, ungeprüft abzuweisen.

In dem nunmehr gewählten demokratischen Verfahrensweg ist jeder Bürger und jede Bürgerin und insbesondere auch der Ortsrat Hemsloh ausgesprochen aufgefordert, sich einzubringen.

Die hier gemachten Einwände sowie die Fachgutachten werden die sicherlich durchaus kritische Fraktionsentscheidung mitprägen. Nicht Konkurrenz - oder Einzelunternehmerinteressen interessieren uns in der Region.

 

 


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